Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Teichprofis OHV UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Teichprofis OHV UG (haftungsbeschränkt), Kremmener Allee 3, 16515 Oranienburg (nachfolgend „Teichprofis“), deren Franchisepartnern (nachfolgend „Franchisepartner“) und den Kunden.
Die AGB gelten sowohl für Leistungen, die direkt von den Teichprofis erbracht werden, als auch für Leistungen, die ganz oder teilweise von Franchisepartnern im Rahmen eines Auftrags ausgeführt werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Teichprofis oder der Franchisepartner deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Auftrag schriftlich, mündlich oder elektronisch erteilt wird.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag/Angebot sowie diesen AGB.
Leistungen werden nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den einschlägigen fachlichen Standards ausgeführt.
Bei Widersprüchen gelten in folgender Reihenfolge:
das individuelle Angebot
diese AGB
Zusätzliche oder geänderte Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§ 3 Preise, Vergütung und Nachträge
Preise verstehen sich stets zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.
Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten bzw. die im Angebot genannten Einheitspreise.
Pauschalpreise dienen der Orientierung und basieren auf Erfahrungswerten. Abgerechnet werden grundsätzlich die tatsächlich erbrachten Leistungen, Lieferungen und Maschineneinsätze.
Bei Leistungsänderungen oder -erweiterungen, die auf Wunsch des Kunden oder aufgrund unvorhersehbarer Umstände notwendig werden, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand zu den gültigen Sätzen.
Ergeben sich Preisänderungen aufgrund von Material-, Energie- oder Lohnkostensteigerungen zwischen Vertragsabschluss und Ausführung, sind die Teichprofis bzw. der Franchisepartner berechtigt, diese entsprechend anzupassen.
§ 4 Planungsleistungen
Für umfangreiche Projekte kann eine gesonderte Planungsvergütung anfallen, die bei Auftragserteilung teilweise oder vollständig angerechnet wird.
Planungsunterlagen, Zeichnungen und Angebote dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Teichprofis nicht vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
§ 5 Ausführungspflichten
Der Kunde sorgt für die erforderlichen Genehmigungen, die Baufeldfreimachung und die Bereitstellung notwendiger Anschlüsse (z. B. Wasser, Strom).
Verzögerungen durch höhere Gewalt, extreme Witterung oder behördliche Auflagen verlängern vereinbarte Ausführungsfristen entsprechend.
Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn der Arbeiten genaue Angaben zu im Erdreich vorhandenen Leitungen oder Anlagen zu machen. Für nicht angezeigte Leitungen übernehmen die Teichprofis oder der Franchisepartner keine Haftung.
Baustellenzugang und Anlieferungswege müssen für die erforderlichen Fahrzeuge und Maschinen geeignet sein. Andernfalls trägt der Kunde Mehrkosten.
Spezielle Ausführungsbedingungen (z. B. für Teichbau, Abdichtungen, Materialpflege) werden gesondert im Angebot geregelt.
§ 6 Abnahme
Die Abnahme erfolgt förmlich oder durch Ingebrauchnahme.
Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellung keine Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen.
Teilabnahmen sind möglich und bewirken den Beginn der Gewährleistungsfrist für den abgenommenen Teil.
§ 7 Mängelrechte
Die Leistungen gelten als mangelfrei, wenn sie der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
Mängel sind unverzüglich schriftlich zu melden.
Berechtigte Mängel werden innerhalb angemessener Frist nachgebessert.
Schadensersatzansprüche bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit besteht Haftung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Abschlagszahlungen sind nach Rechnungsstellung fällig.
Die Schlusszahlung ist binnen 7 Tagen nach Zugang der Rechnung zu leisten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Teichprofis bzw. des Franchisepartners.
§ 9 Leistungen durch Franchisepartner
Die Teichprofis können Aufträge ganz oder teilweise durch Franchisepartner oder andere selbständige Partnerbetriebe ausführen lassen.
Soweit der Vertrag direkt mit den Teichprofis geschlossen wird, gelten diese AGB auch für die vom Franchisepartner erbrachten Leistungen. Der Franchisepartner wird in diesem Fall als Erfüllungsgehilfe der Teichprofis tätig.
Soweit der Vertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und einem Franchisepartner zustande kommt, gelten diese AGB als Rahmenbedingungen, sofern der Franchisepartner keine abweichenden eigenen AGB verwendet.
Der Kunde stimmt zu, dass zur Auftragsabwicklung notwendige personenbezogene Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie projektrelevante Angaben) an den ausführenden Franchisepartner übermittelt werden.
Gewährleistungs- und Haftungsansprüche sind bei direkter Beauftragung des Franchisepartners unmittelbar diesem gegenüber geltend zu machen. Die Teichprofis können hierbei unterstützend tätig werden.
§ 10 Haftung
Die Haftung der Teichprofis und der Franchisepartner ist - gleich aus welchem Rechtsgrund - auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht Haftung nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
§ 11 Werberechte / Foto- und Videoaufnahmen
Die Teichprofis und ihre Franchisepartner dürfen während und nach Abschluss der Arbeiten Foto- und Videoaufnahmen des Projekts zu Dokumentations- und Werbezwecken anfertigen und veröffentlichen.
Personenbezogene Aufnahmen (auf denen Personen erkennbar sind) werden nur mit ausdrücklicher Einwilligung veröffentlicht.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Oranienburg, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis zur Datenverarbeitung:
Die Teichprofis und ihre Franchisepartner verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden zur Erfüllung des Vertrages, zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen sowie zur Weitergabe an beteiligte Subunternehmer, soweit dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
Details finden sich in der jeweils gültigen Datenschutzerklärung unter https://www.teich-profis.eu/j/privacy , die Bestandteil dieser AGB ist.